Wettbewerbsrecht

Unternehmen, welche eine gleiche oder ähnliche Leistung oder ähnliche Produkte anbieten, konkurrieren miteinander, sie stehen miteinander im Wettbewerb. Für alle Unternehmen gilt es, Kunden zu gewinnen und zu erhalten. Damit es nicht zum unlauteren Wettbewerb, beispielsweise in Form von Preisabsprachen, kommt, gilt in Deutschland das Wettbewerbsrecht. Zur Förderung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs hat der Staat das Recht, einzugreifen und den Wettbewerb zu beeinflussen. Die Kartellbildung, zu der Preisabsprachen gehören, bei denen Unternehmen gleiche Waren zu gleichen Preisen anbieten, ist verboten.

Das Gesetz hat für die Vergabe von Aufträgen von der öffentlichen Hand bestimmte Regelungen festgelegt. Dazu gehört, dass die Aufträge ausgeschrieben werden müssen. Sie können innerhalb eines Kreises, Bundeslandes oder deutschlandweit ausgeschrieben werden. Die Unternehmen, die sich darauf bewerben, müssen bestimmte Regeln einhalten. Sie müssen ein Angebot mit den geforderten Unterlagen einreichen. Die Angebotssumme wird öffentlich verlesen oder die Angebote werden intern ausgewertet. Grundsätzlich erhält das Unternehmen mit dem günstigsten Angebot den Auftrag. Die Gesetze wurden festgelegt, um die Mitbewerber zu schützen.

Das Kartellrecht stellt einen weiteren Bereich zur Regelung des Wettbewerbs dar. Die Monopolstellung von Unternehmen soll verhindert werden, der freie Wettbewerb soll ermöglicht werden. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen unter Unternehmen sollen unterbunden werden.

Ein weiterer Bestandteil des Rechts um den Wettbewerb ist das Markenrecht, das den Gebrauch von Warenzeichen, Markennamen und Patenten regelt.

Das Recht des Wettbewerbes umfasst viele Bereiche und ist nicht nur auf Deutschland beschränkt. In den Ländern der Europäischen Union gilt das Europäische Wettbewerbsrecht, das nicht nur das Kartellrecht, sondern das Recht der staatlichen Beihilfen umfasst. Geht es um die Vergabe von Aufträgen innerhalb der EU, kann das Vergaberecht auf die Auftragsvergabe ausgedehnt werden.

Der Wettbewerb ist ein komplexer Prozess. Er wird von verschiedenen Gremien kontrolliert. Wird der Wettbewerb nicht eingehalten, hat der Staat die Möglichkeit, einzugreifen. Hochrangige Politiker sind im Aufsichtsrat in verschiedenen großen Unternehmen tätig, um die Wettbewerbsbedingungen zu kontrollieren.